Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen Rahms Technologies, Inhaber Elias Johannes D. Rahms, Bahnhofstraße 1A, 31707 Bad Eilsen (nachfolgend "Auftragnehmer"), und gewerblichen Auftraggebern (nachfolgend "Kunde") im Sinne des § 14 BGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Rahms Technologies erbringt Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Webentwicklung und IT-Beratung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Projektvertrag. Änderungen und Erweiterungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Der Auftragnehmer erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und technischem Standard. Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugänge und Inhalte rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern die Leistungsfristen entsprechend.

Nach Übergabe der entwickelten Software oder Teilleistungen ist der Kunde verpflichtet, diese unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel schriftlich zu rügen. Erfolgt innerhalb von 10 Werktagen keine Mängelanzeige, gilt die Leistung als abgenommen. Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die im Angebot angegebenen Stundensätze oder Pauschalpreise. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Alle Preise verstehen sich ohne Umsatzsteuer gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung). Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die Leistung bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen.

Der Auftragnehmer räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an der erstellten Software bzw. den Arbeitsergebnissen ein. Der Quellcode bleibt urheberrechtlich Eigentum des Auftragnehmers, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Der Kunde ist nicht berechtigt, den Code ohne Zustimmung zu veröffentlichen, weiterzugeben oder zu lizenzieren.

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen die vereinbarten Spezifikationen erfüllen. Mängel sind innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich zu melden. Der Auftragnehmer wird berechtigte Mängel nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzleistung beheben. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

Der Auftragnehmer haftet unbegrenzt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten") und nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, typischen Schadens. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand bei ordnungsgemäßer Datensicherung begrenzt. Der Auftragnehmer unterhält hierfür eine Betriebshaftpflichtversicherung.

Support-, Update- oder Wartungsleistungen sind nicht im Grundvertrag enthalten und werden – sofern vereinbart – nach Aufwand oder gesondertem Vertrag vergütet. Reaktionszeiten und Service-Level-Vereinbarungen (SLA) bedürfen schriftlicher Vereinbarung.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Vertrauliche Informationen dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der jeweils anderen Partei an Dritte weitergegeben werden.

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen und den in der Datenschutzerklärung beschriebenen Grundsätzen. Wenn der Auftragnehmer im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abgeschlossen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Bad Eilsen (Niedersachsen), sofern gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.